einblick - der gewerkschaftliche Infodienst

einblick 22/2008

Selbstverständlichkeiten per Gesetz
Die Gewerkschaften halten den aktuellen Gesetzentwurf der großen Koalition zum Vergaberecht für „völlig unzureichend“.
(Seite 1)

Alleinerziehende chancenlos
Dass Alleinerziehende es auf dem Arbeitsmarkt schwerer haben als Paare mit Kindern oder Kinderlose, ist kein unbekanntes Phänomen. Wie extrem ihre Benachteiligung aber tatsächlich ist, zeigt jetzt eine aktuelle Untersuchung des DGB.
(Seite 3)

Rente muss zum Leben reichen
Mit Aktionswochen zur Rente startet der DGB ins „Superwahljahr“ 2009 – für eine zukunftsfähige Rente und gegen Altersarmut. DGB-Vorstand Annelie Buntenbach erklärt im einblick-Interview Ziele und Hintergründe.
(Seite 5)

Schmoldt: Comeback der Sozialen Marktwirtschaft
Angesichts der Finanzkrise fordert der IG BCEVorsitzende Hubertus Schmoldt eine Renaissance der sozialen Marktwirtschaft und eine breit geführte gesellschaftliche Wertedebatte.
(Seite 7)


einblick 21/2008

Rentenversicherung
Die Arbeitgeberverbände fordern, den Beitragssatz zur Rentenversicherung zu senken. Der DGB ist gegen eine voreilige Senkung: Die Arbeitgeber gaukelten den Beschäftigten die angeblichen milliardenschweren Entlastungen nur vor.
(Seite 1)

Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente
Noch in diesem Jahr soll das Gesetz zur Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente durch den Bundestag. Der DGB kritisiert: Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) werden abgeschafft - die Ein-Euro-Jobs aber bleiben.
(Seite 3)

DGB-Index Gute Arbeit
Weniger Geld, mehr prekäre Beschäftigung: Junge ArbeitnehmerInnen sind die Verlierer auf dem Arbeitsmarkt. Das zeigt eine Sonderauswertung des DGB-Index Gute Arbeit mit einem Fokus auf unter 30-Jährige.
(Seite 5)

Eindeutige Normen
Arbeitsrechtler und Datenschutzexperte Peter Wedde erklärt, warum dringend ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz kommen muss.
(Seite 7)


einblick 20/2008

DGB-Strukturreform: Eine gute Zukunft für DGB und Gewerkschaften
Mit einer grundlegenden Strukturreform will der DGB die Weichen für die Zukunft stellen. Dazu haben die Vorsitzenden von DGB und Mitgliedsgewerkschaften gemeinsame Eckpunkte vorgelegt.
(Seite 1)

Mindestlohn: Kampagne gegen Brandschutzmauern
Die Gewerkschaften lassen beim Mindestlohn nicht locker, NGG und ver.di schalten sich mit einer Kampagne in die Wahlkämpfe 2009 ein. Die Gewerkschaften fordern die Aufnahme weiterer Branchen ins Arbeitnehmerentsendegesetz.
(Seite 3)

TRANSNET-Gewerkschaftstag: Der Auftrag bleibt
Die Delegierten des TRANSNET-Gewerkschaftstages müssen sich mit einer Vielzahl von Themen auseinandersetzen - von der Bahnprivatisierung bis zu den Auswirkungen der Finanzkrise auf den Schienenverkehr.
(Seite 5)


einblick 19/2008

Gender-Index: Landkarte zur Chancengleichheit
Die Hans-Böckler-Stiftung (HBS) und das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) haben Anfang November erstmals den deutschen Gender-Index vorgestellt – eine Landkarte zur Chancengleichheit.
(Seite 1)

Finanzmarktkrise: Investitionsprogramm als Schutzschirm
Welchen Namen das Kind am Ende auch trägt: Das Paket der Bundesregierung für den Schutz von Wirtschaft, Unternehmen und Arbeitsplätzen in Folge der Finanzkrise muss schnell kommen, mein der DGB.
(Seite 3)

Der Andersson-Bericht im EU-Parlament: Signal für ein soziales Europa
Mit der Verabschiedung des so genannten Andersson-Berichts stärkt das EU-Parlament den Stellenwert der Arbeitnehmerrechte in Europa.
(Seite 5)

Integrationspolitik: Symbolpolitik ist keine Lösung
Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel: DGB-Vorstand Annelie Buntenbach beschreibt, was die Gewerkschaften vom 3. Integrationsgipfel am 6. November erwarten, damit er konkretere Ergebnisse bringt als der Bildungsgipfel drei Wochen zuvor.
(Seite 7)


einblick 18/2008

Jugendarbeitslosigkeit
Das wahre Ausmaß der Jugendarbeitslosigkeit wird unterschätzt. Während in internationalen Statistiken die Arbeitslosenquote junger Menschen in Deutschland meist über dem Durchschnitt liegt, lag sie in den BA-Statistiken in den vergangenen Jahren in der Regel darunter. Der Grund: unterschiedliche Kriterien dafür, welche jungen Menschen als arbeitslos erfasst werden.
(Seite 1)

Tarifpolitik
Der von der IG BCE ausgehandelte Tarifvertrag „Lebensarbeitszeit und Demografie“ zeigt, wie tarifpolitische Erfolge bei der Gestaltung des demografischen Wandels aussehen können.
(Seite 3)

Impulse geben
Auf dem 15. Gewerkschaftstag der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten sollen wichtige Impulse gesetzt werden. Der NGG-Vorsitzende Franz-Josef Möllenberg im einblick-Interview.
(Seite 5)

Europa: Vorrang für soziale Grundrechte
Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer über die gewerkschaftliche Forderung nach einer "sozialen Fortschrittsklausel" in den Europäischen Verträgen.
(Seite 7)


einblick 17/2008

Aktionstag für menschenwürdige Arbeit
Weltweit werden sich am 7. Oktober Millionen Menschen stark machen für eine soziale Gestaltung der Globalisierung. Anlass: der Welttag für "decent work", für menschenwürdige Arbeit. (Seite 1)

Bildungspolitik
Der "Bildungsgipfel" von Kanzlerin und Ministerpräsidenten steht an. Im Vorfeld machen die Gewerkschaften ihre Ansprüche an ein zukunftsfähiges und sozial gerechtes Bildungssystem deutlich. (Seite 3)

Marktmacht missbraucht
Konsequent nutzen die großen Supermarktketten in Deutschland ihre beherrschende Marktstellung, um den Preisdruck ihrer "Billig-Strategie" an ihre Lieferanten weiterzugeben. Mit schwerwiegenden Folgen für Beschäftigte weltweit. (Seite 5)

Das Finanz-Erdbeben
Die Finanzmärkte werden von einem Erdbeben erschüttert und die Schuldenpyramiden der Heuschrecken drohen einzustürzen. DGB-Chefökonom Dierk Hirschel beschreibt Ursachen und Konsequenzen. (Seite 7)


einblick 16/2008

Frauenpolitische DGB-Initiative
Die im März gestartete frauenpolitische DGB-Initiative "Ich bin mehr wert" geht in die nächste Runde. Mit einer Vielzahl von Veranstaltungen und Aktionen will sie für frischen Wind in der Chancengleichheitspolitik sorgen und frauenpolitische Impulse für das Superwahljahr 2009 geben. (Seite 1)

Metall-Tarifrunde
In der Metalltarifrunde 2008 will die IG Metall die Gerechtigkeitslücke zwischen den Gewinnsteigerungen der Unternehmen und der Lohnentwicklung "ein Stück weit" schließen. Was das heißt, erklärt Berthold Huber, Erster Vorsitzender der IG Metall, im einblick-Interview. (Seite 3)

Atypische Beschäftigung
Atypische Beschäftigung ist auf dem Vormarsch. Der DGB bezweifelt ihren positiven Beschäftigungseffekt. Aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamt geben ihm recht. Seite 5)

Hamburger Volksbegehren "Eine Schule für alle"
Mit einem Volksbegehren will die Initiative "Eine Schule für alle" in Hamburg einen Systemwechsel in der Schulpolitik auf den Weg bringen. Der Hamburger GEW-Vorsitzende Klaus Bullan beschreibt den Hintergrund. (Seite 7)

 

einblick-Spezial Energie & Umwelt

Energie-, Klimaschutz- und Umweltpolitik sind inzwischen Politikbereiche, die ganz oben auf der politischen Agenda stehen und auch die Interessenverbände der ArbeitnehmerInnen, DGB und Gewerkschaften, beschäftigen. Vier Extra-Seiten einblick zur Klimaschutz- und Energiedebatte. (Seite 8 bis 11)

 


einblick 15/2008

Qualität der Ausbildung
Während die Wirtschaft über die mangelnde Ausbildungsreife vieler Jugendlicher klagt, äußern sich viele Auszubildenden kritisch über die Qualität ihrer Ausbildung. Der gerade veröffentlichte DGB-Ausbildungsreport 2008 zeigt, dass die Mängel in zum Teil erheblich sind.

Bildungsstudien
Internationale Vergleichsstudien von Wirtschaftswissenschaftlern zum Bildungssystem finden oft Beachtung – die Forschungsmethoden sind aber häufig unlauter.

Leiharbeit
Mit einer Vielzahl von Maßnahmen wollen die Gewerkschaften eine faire Gestaltung der Leiharbeit erreichen und LeiharbeitnehmerInnen mit Beschäftigten der Stammbelegschaften gleichstellen.

Ökobonus-Konzept
Höhere Abgaben auf Strom und Energie könnten Haushalten unterm Strich trotzdem Geld sparen. Wie das mit dem „Ökobonus“ funktionieren soll, erklärt der Journalist Wolfgang Kessler.


einblick 14/2008

Erwerbsminderungsrente
Die Abschläge von bis zu 10,8 Prozent bei der Erwerbsminderungsrente sind rechtens. Das entschied das Bundessozialgericht Mitte August. DGB und Gewerkschaften fordern die Abschaffung der Abschläge - und sehen nach dem Urteil den Gesetzgeber gefordert. (Seite 1)


Arbeitslosenversicherung
Der DGB warnt vor einer kurzsichtigen Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung.
Wer jetzt weitere Senkungen fordere, rechne die Risiken klein. (Seite 3)

 

DGB-Aktion: Aufsichtsrat des Monats
Mit der Aktion "Aufsichtsrat des Monats" will der DGB der Unternehmensmitbestimmung ein Gesicht geben. (Seite 5)


Konjunktur
Die Angst vor einem wirtschaftlichen Abschwung sorgte für ein politisches Sommertheater.
Wie ein sinnvolles Konjunkturprogramm aussehen könnte, erklärt DGB-Chefökonom
Dierk Hirschel. (Seite 7)


einblick 13/2008

Krankenhausfinanzierung
Die finanzielle Situation der Krankenhäuser ist dramatisch. Der Kompromiss der
Landesgesundheitsminister zur Finanzierung enthält zwar viele Lippenbekenntnisse -
aber gerade bei der für die Krankenhäuser so wichtigen Investitionsförderung ist das
Ergebnis gleich Null. (Seite 1)
 
Elektronischer Entgeltnachweis
Manche Sozialleistungen soll es ab 2012 nur noch mit der elektronischen Jobcard geben.
Dafür wird eine Datenbank mit Einkommensnachweisen von allen rund 35 Millionen
Beschäftigten angelegt. (Seite 3)
 
EU-Sozialagenda
Die EU-Kommission will mit einer Sozialagenda die soziale Dimension der Union stärken.
Dafür reicht das geschnürte Paket aber noch lange nicht aus. (Seite 5)
 
Zinspolitik und Inflation
Die Zinserhöhung der Zentralbank kann die Konjunktur empfindlich stören - wird aber den
Preisschub nicht stoppen, ist DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki überzeugt. (Seite 7)

einblick 12/2008

DGB-Index Gute Arbeit 2008:
Ende Juni haben DGB und Gewerkschaften die Ergebnisse des diesjährigen Index vorgestellt. Die Arbeitsqualität in Deutschland ist weiterhin nur Mittelmaß. (Seite 1)

DGB-Index Gute Arbeit 2008:
Beschäftigte in prekären Arbeitsverhältnissen beurteilen die Qualität ihrer Arbeitsplätze in den meisten Bereichen schlechter als nicht prekär Beschäftigte. (Seite 3)

Mindestlohn:
Endlich kommt Bewegung in den politischen Prozess zum Mindestlohn. Das Bundesarbeitsministerium hat jetzt Referentenentwürfe zur Änderung des Arbeitnehmerentsendegesetzes und zur „Wiederbelebung“ des Mindestarbeitsbedingungengesetzes (MiAG) vorgelegt. Der DGB beurteilt die Pläne positiv, fordert aber Nachbesserungen. (Seite 5)

Zukunft des Lissabon-Vertrags:
Das „Nein“ der Iren zum Lissabon-Vertrag wird zur Bewährungsprobe für die EU – auch wenn die Politik beschwichtigt und die Staats- und Regierungschefs das Problem erst einmal aussitzen. Warum ein „Weiter so“ die schlechteste Lösung wäre, erklärt die DGB-Europaexpertin Gabriele Bischoff. (Seite 7)


einblick 11/2008

EU-Kommission: Endspurt mit Sozialpaket
Gut ein Jahr vor dem Ende ihrer Amtszeit will die EU-Kommission Sozialpolitik nachlegen. (Seite 1)

Funkstille im Internet?
Die Neufassung des Rundfunkstaatsvertrages bedroht die Internet-Präsenz von ARD und ZDF. (Seite 3)

Altersteilzeit: Metallarbeitgeber auf Crashkurs
Die Fronten im Streit um die Altersteilzeit sind verhärtet. Ab Mitte Juni ruft die IG Metall zum Warnstreik. (Seite 5)


einblick 10/2008

Europäische Betriebsräte
Die entscheidende Phase zur Revision der EU-Richtlinie über Europäische Betriebs- räte (EBR) ist eingeläutet. Ein erster Entwurf der EU-Kommission liegt jetzt vor. Er bringt einige Verbesserungen, enthält aber auch Zugeständnisse an die Arbeitgeber. (Seite 3)

Weltparlament der Arbeit
Die weltweite Ernährungskrise und Strategien, gute Arbeit in ländlichen Regionen durchzusetzen, stehen im Mittelpunkt der Jahreskonferenz der Internationalen Arbeitsorganisation ILO in Genf. einblick fragte den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer, welche Themen für ihn ganz oben auf die Agenda der ILO gehören. (Seite 5)

DGB-Steuerkonzept
Statt Steuergeschenke zu versprechen, plädiert DGB-Vorstand Claus Matecki für ein sozial gerechteres Steuersystem. (Seite 7)


einblick 9/2008

Kindergrundsicherung
2,2 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren beziehen Sozialleistungen in Höhe des Existenzminimums. Der DGB plädiert perspektivisch für eine "Kindergrundsicherung". Sie ist Teil eines Gesamtpakets zur Bekämpfung der Kinderarmut, die der Gewerkschaftsbund jetzt vorgestellt hat. (Seite 1)
 
Betriebsverlagerungen: Wirtschaft startet Rückrufaktion
"Kosten senken" ist die Devise vieler Unternehmen, die Produktions- und Betriebsstätten ins Ausland verlagern. Inzwischen kehren aber immer mehr deutsche Unternehmen an den alten Standort zurück. Gute Argumente für Betriebsräte, frühzeitig aktiv zu werden. (S. 3)
 
Leiharbeit: Keine Beschäftigten zweiter Klasse
Leiharbeit ist eines der Themen, bei dem die Gewerkschaften in diesem Jahr Akzente setzen wollen. (S. 5)
 
Kein Patent gegen Altersarmut
Der Rentenkompromiss der CDU und die Vorschläge von NRW-ministerpräsident Rüttgers gehen in die richtige Richtung - an "Risikogruppen" aber vorbei. (S. 7)



einblick 8/2008

Sicherheitspolititk und Datenschutz: Big Brother für Gewerkschaften
In der Geschichte der Bundesrepublik ein einmaliger Vorgang: Beim Informationsaustausch mit den USA wird auch die Gewerkschaftsmitgliedschaft übermittelt. (S.1)
 
Zeit ist Geld
Die Gewerrkschaften fordern seit langem, den Insolvenzschutz von Arbeitszeitkonten zu verbessern. Ein Gesetzentwurf bleibt hinter den Erwartungen zurück. (S. 3)
 
Jede Menge Potenzial
Die Ergebnisse des Trendwende-Projekts "Potenzialanalyse" liegen vor - und zeigen große Chancen für die Gewerkschaften. (S. 5)
 
Das neue Öl
Wie früher Öl und Kohle sind heute Kreativität, Wissen, Ideen und Daten die wichtigsten Zukunftsressourcen für etablierte Industrienationen, meint Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes der Musikindustrie. (S. 7)



einblick 7/2008

Europäische Richter auf Irrwegen:
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Verpflichtung auf Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im niedersächsischen Vergabegesetz gegen europäisches Recht verstößt (S. 1)
 
Ängstliche Arbeitgeber:
Mit einem Bundesgesetz zur Modernisierung des Vergaberechts will das Wirtschaftsministerium Unternehmen bei öffentlichen Aufträgen auch auf soziale und ökologische Standards verpflichten (S. 2)
 
Nur noch Taschengeld:
Die Finanzen deutscher Krankenhäuser werden immer knapper. Schuld haben vor allem Bund und Länder (S. 5)
 
Ohrfeigen für Arbeitnehmer:
Die jüngsten Urteile des Europäischen Gerichtshofs gefährden den sozialen Frieden in Europa, meint der DGB-Vorsitzende Michael Sommer (S. 7)

einblick 6/2008

Neue Altersteilzeit
Druck auf Arbeitgeber erhöhen

Tarifpolitik
"Christliche" Mindestlohn-Drücker

Agenda 2010
Magere Bilanz

Politikfähigkeit der Parteien
Scheuklappen ablegen


einblick 5/2008

Fachkräftemangel:
Kurzsichtige Personalplanung

Europäische Betriebsräte
Arbeitgeber wollen keine neue Regelung

Work-Life-Balance:
Gute Arbeit ist familienfreundlich

Schulpolitik:
Länger gemeinsam lernen


einblick 4/2008

Kooperative Jobcenter:
Brauchbarer Ansatz (S. 1)

Erweiterung des Entsendegesetzes:
Stunde der Trickser (S. 3)

Dietmat Hexel zur Organisationsreform:
Unsere Strategie ist klar (S. 5)

Frauenpolitische DGB-Initiative:
Frauenarbeit ist mehr wert (S. 7)


einblick 3/2008

Hartz IV:
Klagen über Klagen (S. 1)

Wahlverhalten von Gewerkschaftsmitgliedern bei den Landtagswahlen:
SPD bleibt stärkste Kraft (S. 3)

Tarifrunde öffentlicher Dienst:
Chance verkannt (S. 5)

Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr:
Versprochen war das Gegenteil, meint Politikwissenschaftler Dr. Peter Strutynski (S. 7)


einblick 2/2008

Gewerkschaftsthemen 2008:
Trendwende zu mehr Gerechtigkeit (S. 1)

Präventionsgesetz:
Sinnvoll – aber in der Sackgasse (S. 3)

Mitgliederentwicklung:
Zuwachs bei den Erwerbstätigen (S. 5)

Materielle Arbeitnehmerbeteiligung:
Eine Chance für die Gewerkschaften, findet DGB-Bereichsleiterin Heike Kauls (S. 7)


einblick 1/2008

Tarifrunde 2008:
Deutlich mehr als der Inflationsausgleich

Verfassungsgerichtsurteil:
Hartz IV mit ARGEn Problemen

Neue Altersteilzeit:
Die Beschäftigungsbrücke wankt

Debatte um das Urheberrecht:
Das Urheberrecht gerät zunehmend in die Diskussion. ver.di-Urheberrechtler Wolfgang Schimmel zur aktuellen Debatte


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